Endlich Klarheit: Diese Betriebe bleiben geschlossen

Die Kommunikation der Bundesregierung war in der Sache sicher angemessen, ließ jedoch ein wenig an Klarheit vermissen. Am Sonntag (15. März) hieß es etwa im Kurier:

“So gelten nur Berufsarbeit, die nicht aufschiebbar ist, dringend notwendige Besorgungen (etwa für Lebensmittel) und Hilfe für andere Menschen, als Gründe, um das Haus zu verlassen. Darüber hinaus sollen auch Spaziergänge gestattet sein, sofern diese alleine oder im Familienverbund, gemacht werden – das Kanzleramt appelliert, dies aber nur in dringenden Fällen zu tun.” (Kurier: 15. 03. 2020)

Dies führte ein wenig zur Verwirrung. Viele Mitarbeiter*innen meldeten sich noch am Sonntag oder sehr zeitig am Montag, da sie nicht wussten, ob die eigene Arbeit “aufschiebbar” sei. Es soll sogar Fälle gegeben haben, in denen Mitarbeiter*innen der Arbeit fernblieben – die Regierung hatte es ja befohlen.

Liste gibt Klarheit

Das Gesundheitsministerium hatte am Sonnstag in Abstimmung mit der Regierung bereits eine Verordnung mit dem sperrigen Titel “Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19” verabschiedet: Diese Verordnung zählt taxatorisch jene Branchen auf in denen die Betriebe offen halten sollen und ist ansonsten relativ pauschal. Es herrscht das Ausnahmeprinzip.

Die WKO schob dann am 16. März eine Liste nach, die etwas genauer ist und auch Grenzbereiche dokumentiert. Für alle Mitarbeiter*innen, die noch keine Gewissheit darüber haben, ob sie arbeiten gehen oder nicht, gilt jedoch: Fragen Sie in Ihrem Unternehmen nach, wie die Regelungen sind. Die Liste zählt etwa “Baustellen” und “Montagen” unter ZULÄSSIG auf. Dies würde bedeuten, dass Baustellen und Montagearbeiten weiterhin möglich sind und die Mitarbeiter*innen entsprechend eingesetzt werden und weiter arbeiten können/sollen/müssen.

Fragen bringt viel

Aus eigener Erfahrung weiß ich jedoch, dass auch Baustellen geschlossen wurden, einige Bauunternehmen quasi eine Betriebssperre ausgerufen haben und Zeitarbeiter*innen zurückgestellt wurden und werden, da die Beschäftiger ebenso auf Notbetrieb umstellen müssen. Vor allem wurde über Nacht ja eine sogenannte “Corona-Kurzarbeit” (die heißt wirklich so) aus dem Boden gestampft.

Daher gilt neben Händewaschen und Meidung von Sozialkontakten mehr denn je: Fragen kostet nichts, bringt aber sehr wohl viel ein. Vor allem sollte die aktuelle Krise nicht durch arbeitsrechtliche Problemstellungen erweitert werden.

In diesem Sinne: Schauen Sie auf sich und andere und bleiben Sie gesund.


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