Arbeitsrecht und Corona-Virus

Seit dem Lockdown gibt es doch auch einige Änderungen im Arbeitsrecht, die vielleicht gar nicht so unwichtig sind. Vor allem kommen immer wieder Regeln dazu oder werden verändert – je nach Situation. Die JOBBERIE hat einmal die wichtigsten Regeln für alle Mitarbeiter*innen zusammen gestellt.


Welche Anweisungen kann mein*e Vorgesetzte*r mir im Unternehmen in Bezug auf die Vermeidung von Ansteckungen erteilen?

Es kann alles angeordnet werden, was zur Vermeidung von Infektionen dient: Einhalten des 1-Meter-Abstands, Tragen eines MNS, regelmäßiges Desinfizieren der Hände etc. Auch (Rauch)pausen bei denen sich mehrere Mitarbeiter*innen auf engem Raum befinden, können verboten werden.

Diese Verbote sind keine Schikane, sondern entspringen der Fürsorgepflicht des Unternehmens. Allerdings sollten die Maßnahmen mit Maß und Ziel verfolgt werden.


Kann die Arbeit im Home-Office vom Unternehmen verordnet werden?

Nein. Home-Office ist generell vereinbarungspflichtig. Wenn im Dienstvertrag bereits eine Home-Office-Verpflichtung inkludiert ist, dann kann Home-Office auch angeordnet werden. Sie haben ja bereits per Dienstvertrag zugestimmt.


Wenn ich durch behördlichen Bescheid in Quarantäne gehen muss, bekomme ich dann trotzdem mein Geld?

Hier ist die Info des Gesundheitsministeriums mehr als klar. Bei einem behördlichen Bescheid zur Absonderung / Quarantäne (seit kurzem 10 Tage), bekomme ich mein Geld. Den sogenannten “Verdienstentgang” können alle selbstständig und unselbstständig erwerbstätigen Personen geltend machen. Der entsprechende Antrag ist formlos unter Nachweis des erlittenen Verdienstentgangs bei der Bezirksverwaltungsbehörde (Gesundheitsamt) einzubringen.


Korbinian ein Chef mit Klasse | Cartoon | Jobberie

Kann mein Chef oder meine Chefin Urlaub einseitig anordnen?

Prinzipiell ist Urlaub vereinbarungspflichtig. Allerdings gibt es ein paar Ausnahmen. Bei der Kurzarbeit besteht die “Aufforderung” Urlaub aufzubrauchen. Auch “alter Urlaub” soll nach Möglichkeit verbraucht werden.

Nur für den Fall, dass das Unternehmen von Kunden nicht betreten werden darf und demzufolge keine oder zu wenig Arbeit anfällt, sind Sie als Mitarbeiter*in bis zum Ende des Jahres 2020 verpflichtet, auf Verlangen des Unternehmens Urlaubsansprüche sowie Zeitguthaben zu verbrauchen.


Was mache ich, wenn ich wegen meiner Kinder oder wegen eines zu pflegenden Angehörigen zuhause bleiben muss?

Sollte Ihr Kind krank sein, können Sie natürlich eine Pflegefreistellung beantragen. Diese ist allerdings pro Jahr begrenzt. Darüber hinaus können Sie Sonderbetreuungszeit anfragen. Diese muss mit dem Unternehmen vereinbart werden. (gilt für: Kinder bis 14 Jahre, Pflegepersonen, Menschen mit Behinderungen). Die Bundesregierung hat eine Verlängerung der Maßnahme beschlossen . Auch wenn Sie schon Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen haben, besteht die Möglichkeit nun erneut für bis zu drei Wochen im Zeitraum vom 25.07.2020 bis 30.09.2020 Sonderbetreuungszeit zu bekommen. Was danach kommt, ist noch ungewiss.

Die Sonderbetreuungszeit ist wie gesagt “vereinbarungspflichtig”. Ihr Chef oder ihre Chefin muss zustimmen. Der Vorteil für das Unternehmen besteht darin, dass im Falle der “Sonderbetreuungszeit” ein Drittel der Lohnnebenkosten ersetzt werden. Die Sonderbetreuungszeit ist weder ein Krankenstand, noch ein Sonderurlaub im klassischen Sinn, noch ein Zeitausgleich. Mehr Infos finden Sie bei der AK.


Bekomme ich mein Geld, wenn ich irgendwo aufgrund einer Quarantäne festsitze oder nach meiner Heimkehr in Quarantäne muss?

Liegt das betroffene Gebiet, das nach dem Epidemiegesetz unter Quarantäne steht, in Österreich, müssen Sie ein Entgelt in Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankenstand bekommen. Sie sind auch weiterhin voll sozialversichert. Derzeit sind keine Gebiete in Österreich unter Quarantäne.

Solange Sie im Ausland sind, gilt das Epidemiegesetz nicht. Sind Sie im Ausland an Covid-19 erkrankt, melden Sie natürlich sofort die Situation. Schlussendlich wollen Sie ja einen unberechtigten vorzeitigen Austritt vermeiden. Beim Ausland gilt: Sind Sie nachweislich “unverschuldet” in die Situation gelangt, dann muss die Firma das Entgelt weiterbezahlen.

Ein Verschulden wird insbesondere dann anzunehmen sein, wenn Sie die Reisewarnungen des Außenministeriums nicht beachtet haben und in ein Gebiet gefahren sind für das eine Reisewarnung vorliegt. Auch wenn das Unternehmen nachweisen kann, dass Sie sich nicht an die Sicherheitsbestimmungen im Ausland gehalten haben, kann es eng werden. In diesen Fällen kann das Unternehmen die Entgeltzahlung verweigern.


Weitere Informationen

Eine ziemlich gute Übersicht zu allen Themen bietet die WKÖ

https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html#heading_Arbeitsrechtliche_Informationen

2 Replies to “Arbeitsrecht und Corona-Virus”

  1. Gut zu wissen, dass der Urlaub verbraucht werden soll, wenn Kurzarbeit herrscht. Blöd natürlich, dass man diesen dann ohne Reisen verbringt. Wir werden nun Zeitarbeiter einstellen, nach dem Lockdown brennt bei uns in Stuttgart die Hütte. Mal sehen, wie das im Herbst sein wird.

    1. Danke für den Kommentar. Achtung! Die Kurzarbeitsregeln, die hier präsentiert wurden, beziehen sich auf Österreich. Nicht auf Deutschland.

      Grüße aus Wien
      Jobberie

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie zu! Datenschutzerklärung